Allgemeine Geschäftsbedingungen

MEG Veranstaltungstechnik

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die MEG Gruppe®, Inh. Bernhard A. Knop e.K., Abtl. MEG Veranstaltungstechnik, Catthagen 4, 38364 Schöningen, Deutschland
(nachfolgend Vermieterin genannt) bietet im Bereich MEG Veranstaltungstechnik® diverse Leistungen und Service's für den Veranstaltungsbereich - speziell Veranstaltungstechnik, mit Vermietung und Verkauf.

1. Allgemeines

1. Für alle Geschäftsvorgänge, Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich diese Geschäfts- und Vermietungsbedingungen der Firma MEG Veranstaltungstechnik® als Abteilung der MEG Gruppe®, im folgenden Vermieterin. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder der Leistungen gelten diese Bedingungen als angenommen. Abweichende Bedingungen der Mieter haben keine Gültigkeit und diesen wird hiermit widersprochen.
2. Nebenabsprachen sind nicht getroffen. Sofern Nebenabsprachen getroffen werden, bedürfen diese der Schriftform und ergänzen unsere AGB.
3. Vertragsgrundlage ist die jeweils gültige Preisliste, sofern keine besonderen Vereinbarungen getroffen sind. Bei jeder neu erscheinenden Preisliste verlieren alle Vorhergehenden ihre Gültigkeit. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Preise verstehen sich je nach Kunde oder Mieter in Netto- oder Bruttopreise, d. h. zuzüglich oder inklusive der geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. (Gewerbe- oder Privatkunde)

2. Mietdauer, Auftragsstornierung

1. Die Mietzeit beginnt mit der Auslieferung bzw. der Bereitstellung am Firmensitz der Vermieterin in Schöningen zum vereinbarten Liefer- bzw. Abholtermin und endet mit der Rückgabe am Firmensitz der Vermieterin, jedoch nicht vor Ablauf der vereinbarten Mietdauer. Die Mietdauer bemisst sich stets nach vollen Tagen. Die Rückgabe der gemieteten Gegenstände hat am vereinbarten Rückgabetag bis 18.00 Uhr am Firmensitz der Vermieterin zu erfolgen.
2. Wird die vereinbarte Mietzeit ohne Einverständnis überschritten, so berechnen wir für jeden weiteren Tag den vollen Tageszins als Nutzungsentschädigung. Als verspätete Rückgabe gilt auch die Rückgabe nach 18.00 Uhr. Sofern uns durch die verspätete Rückgabe über die fällige Nutzungsentschädigung hinaus ein Schaden entsteht, ist der Mieter zum Ersatz des Schadens verpflichtet.
3. Wird ein schriftlicher Auftrag weniger als zwei Wochen vor Mietbeginn vom Mieter storniert, kann die Vermieterin eine Stornierungsgebühr von 15 % des Auftragswertes, bei Stornierung weniger als eine Woche vor Mietbeginn eine Stornierungsgebühr von 50 % des Auftragswertes und bei Stornierung weniger als einen Tag vor Mietbeginn eine Stornierungsgebühr von 90 % des Auftragswertes verlangen. Dem Mieter bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.
4. Die vereinbarte Miete wird auch dann fällig, wenn das / die Gerät/e nicht im Einsatz und/oder nur in Bereitschaft war/ren.

3. Pflichten des Mieters

1. Der Mieter verpflichtet sich, die gemieteten Geräte odrnungsgemäß zu behandeln und nur von entsprechend fachlich eingewiesenem Personal transportieren, aufbauen und bedienen zu lassen. Unsere Anweisungen bezüglich der Mietgeräte sind zu befolgen. Der Transport erfolgt auf Gefahr des Mieters, es sei denn, dass wir die Lieferung mit eigenen Transportmitteln selbst vornehmen.
2. Der Mieter verpflichtet sich, über den beabsichtigten Verwendungszweck wahrheitsgemäß Auskunft zu geben.

3. Bei Freiluftveranstaltungen müssen die Mietgeräte geeignet vor Witterungseinflüssen geschützt werden.
4. Eine Weitervermietung unserer Mietgeräte ist nur mit unserer ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung gestattet.
5. Eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung unserer Mietgeräte ist untersagt, uns gegenüber unwirksam und wird strafrechtlich verfolgt. Sollten Pfändungen an unserem Eigentum erfolgen, sind wir unverzüglich zu benachrichtigen.
6. Verstößt der Mieter gegen die Absätze 1 bis 5, sind wir zur fristlosen Kündigung des Mietvertrages berechtigt, ohne die Mietzahlungsansprüche für die vereinbarte Vertragsdauer zu verlieren.
7. Verschmutzt zurückgebrachte Mietgeräte werden auf Kosten des Mieters gereinigt.
8. Mit der Rücknahme der Geräte bestätigt die Vermieterin nicht, dass diese einwandfrei übernommen wurden. Die Vermieterin behält sich das Recht vor, die Geräte eingehend zu überprüfen und Schäden innerhalb von fünf Werktagen anzuzeigen.

4. Versicherung

1. Für alle Schäden an unseren Mietgeräten und Personen, die durch unsachgemäße oder grob fahrlässige Behandlung während der Mietdauer verursacht werden, haftet der Mieter bzw. seine Sachversicherung in voller Höhe. Dazu zählen auch Schäden durch Blitzschlag, Überspannung oder Schäden, die z. B. durch Dritte, insbesondere freie Mitarbeiter oder Gäste verursacht werden.
2. Der Mieter hat bei Vertragsabschluss bzw. spätestens bei Abholung der Mietgegenstände eine ausreichende obligatorische Sachversicherung nachzuweisen. Führ er diesen Nachweis nicht, wird ein Versicherungsaufschlag in Höhe von 5 % des Auftragswertes erhoben. Bei einer von uns bestellten Sachversicherung besteht eine Mindestselbstbeteiligung von EUR 1.000,00. Im Falle einer Inanspruchnahme unserer Versicherung ist die Selbstbeteiligung durch den Mieter zu tragen.

3. Bei Ausfall eines oder mehrerer Mietgeräte hat der Mieter der Vermieterin dies unverzüglich anzuzeigen. Leistungsort für Abhilfeschaffung ist unser Firmensitz in Schöningen. Die Vermieterin ist berechtigt, aber nicht verpflichtet nach Kenntnisnahme eines Mangels, das oder die betreffenden Geräte instand zu setzenoder entsprechend auszutauschen. Reparatureingriffe und -versuche durch den Mieter an unseren Geräten sind untersagt. Bei Zuwiderhandlungen trägt der Mieter die Reparaturkosten in voller Höhe. Bei Schadensanzeigen nach der Veranstaltung kann der Mieter keine Mitminderungsansprüche mehr stellen. Mietminderungsansprüche sind ebenfalls ausgeschlossen, wenn uns der Mieter angemessene Zeit und Gelegenheit verweigert, den oder die Mängel zu beseitigen oder wenn sich herausstellt, dass der Ausfall unserer Mietgeräte auf unsachgemäße Eingriffe durch den Mieter oder durch Dritte zurückzuführen sind.

4. Fordert der Mieter ein Ersatzgerät an, ohne dass von der Vermieterin zu vertretende Gründe vorliegen, nach denen wir Abhilfe schulden, so handelt es sich um eine gesonderte Anmietung, deren gesamten Kosten der Mieter zusätzlich zu tragen hat.

5. Haftung

1. Für Schäden haftet die Vermieterin, wenn der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist.
2. Die Vermieterin haftet darüber hinaus bei nur leicht fahrlässiger wesentlicher Vertragspflichten begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.
3. Im übrigen haftet die Vermieterin nur im Falle der Verletzung des Körpers, der Gesundheit und im Falle zwingender gesetzlicher Regelungen, insbesondere dem Produkthaftungsgesetz.
4. Im übrigen sind Schadensersatzansprüche ausgeschlossen.
5. Etwaige Schadenersatzansprüche gegen uns sind bei Personen und Sachschäden auf drei Millionen Euro und bei Vermögensschäden auf 500.000,00 Euro beschränkt, dies gilt nicht, wenn die Vermieterin der Vorworf der groben Fahrlässigkeit oder des Vorsatzes trifft.

6. Diese Ziff. V gilt auch für Erfüllungsgehilfen, Organe und Arbeitnehmer der Vermieterin.

6. Zahlungsbedingungen und Kündigungsgründe

1. Erteilte Rechnungen sind sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug fällig. Wir sind berechtigt, die Übergabe von Mietgegenständen von einer vollständigen Vorauszahlung abhängig zu machen; dies gilt insbesondere für Erstaufträge.
2. Die Vermieterin ist berechtigt, den Mietvertrag fristlos zu kündigen, wenn der Mieter mit seinen Zahlungen in Rückstand gerät, sich seine Vermögensverhältnisse erheblich verschlechtern oder andere wichtige Gründe eintreten; insbesondere: nicht eingelöste Bankeinzüge bzw. Schecks oder gegen den Mieter Zwangsverstreckungsmaßnahmen erfolgen.

7. Erweiterte Mietbedingungen bei Bereitstellung von Transportmitteln

1. Wünscht der Mieter die Bereitstellung von Transportmitteln, so gelten zusätzlich zu diesen Geschäftsbedingungen die Geschäftsbedingungen der jeweiligen Autovermietung Europcar, Avis, Sixt oder unseres eigenen Fuhrparks, auf die wir ausdrücklich Bezug nehmen. Nach den Allgemeinen Vermietbedingungen der jeweiligen Autovermietung und unseres eigenen Fuhrparks, ist für das Führen von Fahrzeugen ein Mindestalter von 21 Jahren, sowie ein Führerscheinbesitz von mindestens zwei Jahren erforderlich. Die Fahrzeuge sind vollkaskoversichert. Die Selbstbeteiligung im Schadenfall beträgt 1.000,00 EUR und ist vom Kunden zu tragen. Die jeweiligen Vertragsbedingungen werden Ihnen bei Bedarf in Kopie ausgehändigt.

8. Gerichtsstand, Erfüllungsort

1. Sofern nicht anders vereinbart, ist Erfüllungsort Schöningen.
2. Sofern der Besteller Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Schöningen Gerichtsstand.
3. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

9. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen rechtlich unwirksam sein, so bleiben alle übrigen Bestimmungen wirksam; an Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt eine dem Sinn der Bestimmung am nächsten liegende gültige.

Stand: Juni 2018